Allgemeine Bestell- und Lizenzbedingungen
(Geschäftsbedingungen)
der Firma nubix Software-Design GmbH Wiener Straße 80b, 01219 Dresden
§ 1 Geltungsbereich/Vertragsgegenstand
-
Für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen der nubix GmbH, Wiener Straße 80b, 01219 Dresden (nachfolgend:
nubix) und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Bestell- und Lizenzbedingungen (Geschäftsbedingungen).
-
Kunden im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein.
-
Unternehmer sind natürliche oder juristische Personen oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer
gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Inf.: Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft,
die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen, § 14 BGB.
-
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein
Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
- Für Unternehmer gilt: Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Verträge, es sei denn es werden ausdrücklich abweichende Vertragsbedingungen vereinbart.
-
Entgegenstehende oder von den nachfolgenden Regelungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennt nubix nicht an, es sei denn, diese
wurden ausdrücklich schriftlich vereinbart. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn nubix in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Geschäftsbedingungen
abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführt. Insoweit gelten die vorliegenden Bedingungen.
- Vertragssprache ist deutsch.
§ 2 Vertragsabschluss/ Registrierung
-
Der Kunde kann Lizenzpakete für die Nutzung des Webportals auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem sogenannten Warenkorb sammeln.
Über den Button „kostenpflichtig bestellen“ gibt er ein verbindliches Angebot zum Erwerb der im Warenkorb befindlichen Lizenzpakete ab. Vor Abschicken der
Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen und über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle
Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur-
und Mausfunktionen korrigiert werden. Die Bestellung kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“
diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seine Bestellung aufgenommen hat.
-
nubix schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E- Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird, die der Kunde
über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen
ist und stellt keine Annahme der Bestellung dar.
-
Der Vertrag kommt erst durch Zusendung des Lizenzschlüssels oder durch die Abgabe einer Annahmeerklärung (Auftragsbestätigung) durch den Anbieter zustande.
Diese kann fernmündlich, elektronisch oder in schriftlicher Form erfolgen.
- Mit dem Lizenzschlüssel kann der Kunde sich im Webportal von nubix registrieren und dieses im Rahmen des erworbenen Lizenzumfanges nutzen.
§ 3 Jugendschutz
-
Der Kunde versichert, dass er volljährig ist. Minderjährige Interessenten haben die schriftliche Zustimmung der gesetzlichen Vertreter/Erziehungsberechtigten
vorzulegen.
§ 4 Verfügbarkeit/ Leistungsumfang
-
Der Leistungsumfang der einzelnen Dienste richtet sich nach Art und Umfang der erworbenen Lizenz. Diese werden im Webportal von nubix
unter www.terranote.de beschrieben und ergeben sich aus der zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Beschreibung des Dienstes.
-
Die Verfügbarkeit des Webportales und der Datenwege bis zum Übergabepunkt in das Internet beträgt mindestens 95 % im Jahresmittel. Einschränkungen oder
Beeinträchtigungen, die nicht den Verantwortungsbereich von nubix zugerechnet werden können, wirken sich nicht auf die Vertragsgemäßheit der von nubix zu
erbringenden Leistung aus.
-
Um die Sicherheit des Netzbetriebes aufrecht zu erhalten, führt nubix regelmäßig Wartungsarbeiten durch. Leistungen können zu diesem
Zweck unter Berücksichtigung der Belange des Kunden vorübergehend eingestellt oder beschränkt werden, soweit objektive Gründe dies rechtfertigen. Der Kunde wird
bei länger andauernden Leistungseinstellungen oder -beschränkungen über Art, Ausmaß und Dauer der Beeinträchtigung vor Durchführung der Wartungsarbeiten
unterrichtet, soweit dies den Umständen nach objektiv möglich ist.
§ 5 Nutzungsrechtseinräumung
-
Dem Kunden wird für die Laufzeit des Nutzungsverhältnisses das beschränkte, einfache, nicht übertragbare und nicht unterlizensierbare
Recht eingeräumt, das Webportal für eigene Zwecke zu nutzen. Für neue Versionen, Updates oder Upgrades des Webportales durch nubix gilt dies ebenso.
§ 6 Lieferzeiten / Lieferfristen
-
Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Käufers/Kunden voraus.
§ 7 Kundenpflichten/Freistellung
-
Der Kunde ist für den Inhalt seiner Daten allein verantwortlich, ebenso wie für sein Verhalten im Rahmen der Kommunikation und
Nutzung der Dienstleistung.
-
Die überlassenen Leistungen dürfen nicht missbräuchlich oder rechtswidrig genutzt werden. Der Kunde stellt nubix von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei,
die sich auf einer rechtswidrigen und vom Kunden zu vertretenden Verwendung des Webportales gründen.
-
Der Kunde wird seine persönlichen Zugangsdaten (wie Kennwort/Passwort) vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufbewahren. Der Kunde verpflichtet sich
seine Zugangsdaten zur Sicherheit vor der ersten Inbetriebnahme sowie nachfolgend in regelmäßigen Abständen zu ändern. Soweit Anlass zu der Vermutung besteht,
dass unberechtigte Personen von den Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben, hat der Kunde diese unverzüglich zu ändern.
-
Der Kunde wird seine Daten in angemessenen Zeitabständen in geeigneter Form sichern.
§ 8 Preise / Zahlungsmodalitäten
-
Es gelten die am Tage der Bestellung/Auftragserteilung
gültigen und vereinbarten Preise. Diese enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer,
sofern der Kunde nicht von der Zahlung der Umsatzsteuer befreit ist.Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse
(Überweisung), PayPal oder Kreditkartenzahlung, falls nicht schriftlich andere
Zahlungsbedingungen vereinbart sind.
-
Im Falle der Überweisung ist die
Zahlung innerhalb von 10 Tagen nach Zugang der Auftragsbestätigung
vorzunehmen.
-
Im Falle eines Zahlungsverzuges gelten die gesetzlichen Regelungen.
-
Werden nubix Bankgebühren in Rechnung gestellt, welche der Kunde zu vertreten
hat, behält sich nubix vor, dem Kunden anfallende Gebühren in Rechnung zu
stellen. Dem Kunden wird der Nachweis gestattet, dass ein Schaden in dieser
Höhe überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger ist.
§ 9 Gewährleistung und Haftung
-
nubix haftet für Mängel nach den hierfür geltenden
gesetzlichen Vorschriften. Die Angaben über die von nubix vertriebenen Produkte
im Rahmen von Internetseiten und Präsentationen sowie Prospekten, in
Spezifikationen, Pflichtenheften und in sonstiger Form stellen keine über die
normale Gewährleistung hinausgehende Zusicherung von Eigenschaften dar.
-
nubix haftet mit Ausnahme für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des
Körpers oder der Gesundheit sowie wesentlicher Vertragspflichten ausschließlich
für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Dies gilt auch für mittelbare
Folgeschäden. Die Haftungsbeschränkung gilt sinngemäß auch für Mitarbeiter und
Erfüllungsgehilfen von nubix.
-
Wesentliche Vertragspflichten, sogenannte Kardinalspflichten, sind solche
vertragliche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des
Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der
Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, und deren Verletzung auf der anderen
Seite die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet. Die Haftung wegen
Verletzung dieser Pflichten - soweit lediglich leichte Fahrlässigkeit vorliegt
- ist bei Sachschäden ebenfalls beschränkt auf solche Schäden, mit deren
Entstehung im Rahmen der Erbringung von Leistungen, wie den
vertragsgegenständlichen Leistungen, typischerweise und vorhersehbarerweise
gerechnet werden muss.
-
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
-
Für den Verlust von Daten und/oder Programmen haftet nubix
insoweit nicht, als der Schaden darauf beruht, dass der Kunde es unterlassen
hat, Datensicherungen durchzuführen und dadurch sicherzustellen, dass
verlorengegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden
können.
§ 10 Widerrufsrecht
-
Widerrufsbelehrung Sie können Ihre Vertragserklärung
innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax,
E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform,
jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und
2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung
mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die
rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu richten an: nubix Software-Design GmbH
Wiener Straße 80b, 01219 Dresden
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits
empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B.
Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die
empfangene Leistung
sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie
uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die
vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf
gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen
innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der
Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang. Besondere
Hinweise: Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden
Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr
Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Die vorstehenden Regelungen zum Widerruf gelten für
Unternehmer nicht. Für diese besteht ausdrücklich kein Widerrufsrecht.
§ 11 Laufzeit und Kündigung
-
Die Lizenzvereinbarung läuft auf unbestimmte Zeit. Er kann
von beiden Vertragsparteien mit einer Frist von einem Monat zum Ende eines
jeden Monats schriftlich gekündigt werden. Mit der Kündigung erfolgt eine
umgehende Deaktivierung und Löschung der Zugangsdaten des Kunden. Das Recht aus
wichtigem Grund zu kündigen bleibt unberührt.
§ 12 Zurückbehaltungsrecht
-
Dem Kunden steht ein Zurückbehaltungsrecht nur hinsichtlich
solcher Leistungen zu, welche im Gegenseitigkeitsverhältnis stehen und mit
diesem Vertrag zusammenhängen.
§ 13 Rückabwicklung von Verträgen
-
Ist der Kunde Unternehmer und nimmt dieser die bestellten
Gegenstände trotz ordnungsgemäßer Lieferung oder Bereitstellung durch die nubix
nicht ab, hat dieser Anspruch auf Schadensersatz in Höhe von 30 % des
Kaufpreises. Das Recht zur Geltendmachung eines höheren Schadens bleibt
bestehen. Dem Kunden wird ausdrücklich der Nachweis gestattet, dass ein Schaden
überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger als der pauschalierte
Betrag ist.
§ 14 Erfüllungsort und Gerichtsstand
-
Sofern der Kunde Unternehmer ist, ist der Geschäftssitz der
nubix Gerichtsstand; die nubix ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem
Wohnsitzgericht zu verklagen. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts
anderes ergibt, ist der Geschäftssitz der nubix zugleich Erfüllungsort.Gegenüber Verbrauchern gelten die
gesetzlichen Gerichtstandbestimmungen.
§ 15 Anwendbares Recht
-
Für alle Verträge gilt deutsches Recht unter Ausschluss des
UN-Kaufrechtes.
§ 16 Datenschutz
-
Die Parteien verpflichten sich, die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen einzuhalten.
-
Der Kunde bleibt sowohl im vertragsrechtlichen wie im datenschutzrechtlichen
Sinne „Herr der Daten“. Ob und in welchem Um-fang Dritte Daten eingeben oder
auf solche zugreifen, bleibt allein in der Disposition des Kunden.
-
Soweit zur Geschäftsabwicklung
erforderlich, werden auftragsbezogene Daten des Kunden erhoben, über EDV
gespeichert und statistisch bearbeitet. Lediglich intern werden diese Daten an
unsere Verkaufs- und Service-Mitarbeiter zur Geschäftsabwicklung übermittelt,
wozu der Kunde bereits mit der Bestellung seine Einwilligung gibt. Die Daten
des Kunden werden ausschließlich im Zusammenhang mit dem Bestellvorgang der
angebotenen Produkte des Anbieters erhoben, gespeichert und genutzt.
Weiterführende Regelungen finden Sie in unserer Datenschutzvereinbarung.
-
Ohne die Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht für
Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.
nubix Software-Design GmbH
01.05.2014