Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Bestell- und Lizenzbedingungen

(Geschäftsbedingungen)

der Firma nubix Software-Design GmbH  Wiener Straße 80b, 01219 Dresden

 

§ 1 Geltungsbereich/Vertragsgegenstand

1. Für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen der nubix GmbH, Wiener Straße 80b, 01219 Dresden (nachfolgend: nubix) und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Bestell- und Lizenzbedingungen (Geschäftsbedingungen).
2. Kunden im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein.
   1. Unternehmer sind natürliche oder juristische Personen oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Inf.: Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen, § 14 BGB.
   2. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
3. Für Unternehmer gilt: Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Verträge, es sei denn es werden ausdrücklich abweichende Vertragsbedingungen vereinbart.
4. Entgegenstehende oder von den nachfolgenden Regelungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennt nubix nicht an, es sei denn, diese wurden ausdrücklich schriftlich vereinbart. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn nubix in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführt. Insoweit gelten die vorliegenden Bedingungen.
5. Vertragssprache ist deutsch.

§ 2 Vertragsabschluss/ Registrierung

1. Der Kunde kann Lizenzpakete für die Nutzung des Webportals auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem sogenannten Warenkorb sammeln. Über den Button „kostenpflichtig bestellen“ gibt er ein verbindliches Angebot zum Erwerb der im Warenkorb befindlichen Lizenzpakete ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen und über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden. Die Bestellung kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seine Bestellung aufgenommen hat.
2. nubix schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E- Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird, die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme der Bestellung dar.
3. Der Vertrag kommt erst durch Zusendung des Lizenzschlüssels oder durch die Abgabe einer Annahmeerklärung (Auftragsbestätigung) durch den Anbieter zustande. Diese kann fernmündlich, elektronisch oder in schriftlicher Form erfolgen.
4. Mit dem Lizenzschlüssel kann der Kunde sich im Webportal von nubix registrieren und dieses im Rahmen des erworbenen Lizenzumfanges nutzen.

§ 3 Jugendschutz 

• Der Kunde versichert, dass er volljährig ist. Minderjährige Interessenten haben die schriftliche Zustimmung der gesetzlichen Vertreter/Erziehungsberechtigten vorzulegen.

§ 4 Verfügbarkeit/ Leistungsumfang  

1. Der Leistungsumfang der einzelnen Dienste richtet sich nach Art und Umfang der erworbenen Lizenz. Diese werden im Webportal von nubix unter www.terranote.de beschrieben und ergeben sich aus der zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Beschreibung des Dienstes.
2. Die Verfügbarkeit des Webportales und der Datenwege bis zum Übergabepunkt in das Internet beträgt mindestens 95 % im Jahresmittel. Einschränkungen oder Beeinträchtigungen, die nicht den Verantwortungsbereich von nubix zugerechnet werden können, wirken sich nicht auf die Vertragsgemäßheit der von nubix zu erbringenden Leistung aus.
3. Um die Sicherheit des Netzbetriebes aufrecht zu erhalten, führt nubix regelmäßig Wartungsarbeiten durch. Leistungen können zu diesem Zweck unter Berücksichtigung der Belange des Kunden vorübergehend eingestellt oder beschränkt werden, soweit objektive Gründe dies rechtfertigen. Der Kunde wird bei länger andauernden Leistungseinstellungen oder -beschränkungen über Art, Ausmaß und Dauer der Beeinträchtigung vor Durchführung der Wartungsarbeiten unterrichtet, soweit dies den Umständen nach objektiv möglich ist.

§ 5 Nutzungsrechtseinräumung 

• Dem Kunden wird für die Laufzeit des Nutzungsverhältnisses das beschränkte, einfache, nicht übertragbare und nicht unterlizensierbare Recht eingeräumt, das Webportal für eigene Zwecke zu nutzen. Für neue Versionen, Updates oder Upgrades des Webportales durch nubix gilt dies ebenso.

§ 6 Lieferzeiten / Lieferfristen  

1. Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Käufers/Kunden voraus.

§ 7 Kundenpflichten/Freistellung 

1. Der Kunde ist für den Inhalt seiner Daten allein verantwortlich, ebenso wie für sein Verhalten im Rahmen der Kommunikation und Nutzung der Dienstleistung.
2. Die überlassenen Leistungen dürfen nicht missbräuchlich oder rechtswidrig genutzt werden. Der Kunde stellt nubix von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die sich auf einer rechtswidrigen und vom Kunden zu vertretenden Verwendung des Webportales gründen.
3. Der Kunde wird seine persönlichen Zugangsdaten (wie Kennwort/Passwort) vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufbewahren. Der Kunde verpflichtet sich seine Zugangsdaten zur Sicherheit vor der ersten Inbetriebnahme sowie nachfolgend in regelmäßigen Abständen zu ändern. Soweit Anlass zu der Vermutung besteht, dass unberechtigte Personen von den Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben, hat der Kunde diese unverzüglich zu ändern.
4. Der Kunde wird seine Daten in angemessenen Zeitabständen in geeigneter Form sichern.

§ 8 Preise / Zahlungsmodalitäten 

1. Es gelten die am Tage der Bestellung/Auftragserteilung gültigen und vereinbarten Preise. Diese enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer, sofern der Kunde nicht von der Zahlung der Umsatzsteuer befreit ist.Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse (Überweisung), PayPal oder Kreditkartenzahlung, falls nicht schriftlich andere Zahlungsbedingungen vereinbart sind.
2. Im Falle der Überweisung ist die Zahlung innerhalb von 10 Tagen nach Zugang der Auftragsbestätigung vorzunehmen.
3. Im Falle eines Zahlungsverzuges gelten die gesetzlichen Regelungen.
4. Werden nubix Bankgebühren in Rechnung gestellt, welche der Kunde zu vertreten hat, behält sich nubix vor, dem Kunden anfallende Gebühren in Rechnung zu stellen. Dem Kunden wird der Nachweis gestattet, dass ein Schaden in dieser Höhe überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger ist.

 § 9 Gewährleistung und Haftung 

1. nubix haftet für Mängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften. Die Angaben über die von nubix vertriebenen Produkte im Rahmen von Internetseiten und Präsentationen sowie Prospekten, in Spezifikationen, Pflichtenheften und in sonstiger Form stellen keine über die normale Gewährleistung hinausgehende Zusicherung von Eigenschaften dar.
2. nubix haftet mit Ausnahme für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie wesentlicher Vertragspflichten ausschließlich für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden. Die Haftungsbeschränkung gilt sinngemäß auch für Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von nubix.
3. Wesentliche Vertragspflichten, sogenannte Kardinalspflichten, sind solche vertragliche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, und deren Verletzung auf der anderen Seite die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet. Die Haftung wegen Verletzung dieser Pflichten - soweit lediglich leichte Fahrlässigkeit vorliegt - ist bei Sachschäden ebenfalls beschränkt auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen der Erbringung von Leistungen, wie den vertragsgegenständlichen Leistungen, typischerweise und vorhersehbarerweise gerechnet werden muss.
4. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
5. Für den Verlust von Daten und/oder Programmen haftet nubix insoweit nicht, als der Schaden darauf beruht, dass der Kunde es unterlassen hat, Datensicherungen durchzuführen und dadurch sicherzustellen, dass verlorengegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.

§ 10 Widerrufsrecht  

• Widerrufsbelehrung Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. 
  
  Der Widerruf ist zu richten an: nubix Software-Design GmbH  Wiener Straße 80b, 01219 Dresden 
  
  Widerrufsfolgen
  
  Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die
  
   empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang. Besondere Hinweise: Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. 
  
  Die vorstehenden Regelungen zum Widerruf gelten für Unternehmer nicht. Für diese besteht ausdrücklich kein Widerrufsrecht.

§ 11 Laufzeit und Kündigung 

• Die Lizenzvereinbarung läuft auf unbestimmte Zeit. Er kann von beiden Vertragsparteien mit einer Frist von einem Monat zum Ende eines jeden Monats schriftlich gekündigt werden. Mit der Kündigung erfolgt eine umgehende Deaktivierung und Löschung der Zugangsdaten des Kunden. Das Recht aus wichtigem Grund zu kündigen bleibt unberührt.

§ 12 Zurückbehaltungsrecht  

• Dem Kunden steht ein Zurückbehaltungsrecht nur hinsichtlich solcher Leistungen zu, welche im Gegenseitigkeitsverhältnis stehen und mit diesem Vertrag zusammenhängen.

§ 13 Rückabwicklung von Verträgen  

• Ist der Kunde Unternehmer und nimmt dieser die bestellten Gegenstände trotz ordnungsgemäßer Lieferung oder Bereitstellung durch die nubix nicht ab, hat dieser Anspruch auf Schadensersatz in Höhe von 30 % des Kaufpreises. Das Recht zur Geltendmachung eines höheren Schadens bleibt bestehen. Dem Kunden wird ausdrücklich der Nachweis gestattet, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger als der pauschalierte Betrag ist.

§ 14 Erfüllungsort und Gerichtsstand  

• Sofern der Kunde Unternehmer ist, ist der Geschäftssitz der nubix Gerichtsstand; die nubix ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist der Geschäftssitz der nubix zugleich Erfüllungsort.Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gerichtstandbestimmungen.

§ 15 Anwendbares Recht

• Für alle Verträge gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes.

§ 16 Datenschutz

1. Die Parteien verpflichten sich, die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen einzuhalten.
2. Der Kunde bleibt sowohl im vertragsrechtlichen wie im datenschutzrechtlichen Sinne „Herr der Daten“. Ob und in welchem Um-fang Dritte Daten eingeben oder auf solche zugreifen, bleibt allein in der Disposition des Kunden.
3. Soweit zur Geschäftsabwicklung erforderlich, werden auftragsbezogene Daten des Kunden erhoben, über EDV gespeichert und statistisch bearbeitet. Lediglich intern werden diese Daten an unsere Verkaufs- und Service-Mitarbeiter zur Geschäftsabwicklung übermittelt, wozu der Kunde bereits mit der Bestellung seine Einwilligung gibt. Die Daten des Kunden werden ausschließlich im Zusammenhang mit dem Bestellvorgang der angebotenen Produkte des Anbieters erhoben, gespeichert und genutzt. Weiterführende Regelungen finden Sie in unserer Datenschutzvereinbarung.
4. Ohne die Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.

nubix Software-Design GmbH

01.05.2014